Pressemitteilungen
TTIP und TISA sind Angriff auf Demokratie und Öffentliche Daseinsvorsorge: Initiative für kommunale Selbstverwaltung gestartet!
Wenn die beiden Abkommen TTIP und TISA Handel und Dienstleistungen so, wie es in den Abkommen derzeit festgeschrieben ist, öffnen und internationalisieren, folgen daraus massive Einschränkungen der... Weiterlesen
Kategorien: Barkow, Pressemitteilung
Keine KommentareVerwaltung lässt Mieterinnen und Mieter am ausgestreckten Arm verhungern: Beschluss des Stadtrats zur Mietpreisbegrenzung wird nicht umgesetzt
Im vergangenen Jahr fasste der Dresdner Stadtrat auf Antrag der LINKEN den Beschluss, dass sich Oberbürgermeisterin Helma Orosz beim Sächsischen Innenministerium für den Erlass einer Verordnung zur... Weiterlesen
Kategorien: Pressemitteilung, Muskulus
Keine KommentareDrohungen gegen Hausverwalter des Hotels Prinz Eugen: Stärkung der Dresdner Willkommenskultur muss die Antwort sein!
Gestern wurde bekannt, dass der Hausverwalter des Hotel Prinz Eugen in Dresden-Laubegast sein Angebot an die Stadt, sein Gebäude als Asylsuchendenheim zur Verfügung zu stellen, zurückgezogen hat. Als... Weiterlesen
Kategorien: Pressemitteilung, Kießling
Ein KommentarDresdnerinnen und Dresdner fordern die Staatsregierung auf: Winterabschiebestopp jetzt!
Viele Dresdnerinnen und Dresdner haben an den vergangenen Montagen deutlich gemacht, dass sie für eine weltoffene Gesellschaft stehen und Dresden ein Zuhause auch für Menschen in Not sein soll. Auch... Weiterlesen
Kategorien: Pressemitteilung, Wagner
Keine KommentarePresseinformation zu den Beschwerden der Ortsvorsteher über Haushalt der Stadt Dresden
Zu den Beschwerden der Ortsvorsteher über den Haushalt der Stadt Dresden erklärt LINKE-Fraktionsvorsitzender André Schollbach: „Hier handelt es sich ganz offensichtlich um einen scharf... Weiterlesen
Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach
Keine KommentareUrteil des Bundessozialgerichtes: Rechte für behinderte Menschen einhalten - bis zu 900 Euro Grundbedarfe nachzahlen
Im Juli gab es ein Urteil des Bundessozialgerichtes, das die generelle Einstufung von volljährigen erwerbsunfähigen Personen mit Behinderung, die bei Angehörigen oder etwa in WGs leben, in die... Weiterlesen
Kategorien: Apel, Pressemitteilung
Keine KommentareRot-rot-grüne Stadtratsmitglieder spenden für den Ausländerrat Dresden e.V.
Die acht Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen DIE LINKE (Kerstin Wagner, Pia Barkow, Andreas Naumann und Hans-Jürgen Muskulus), Bündnis 90/Die Grünen (Ulrike Caspari, Michael Schmelich)... Weiterlesen
Kategorien: Pressemitteilung, Wagner
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