Archiv

12. November 2020

Rede von Rita Kunert zur Aktuellen Stunde "Keinen öffentlichen Raum mehr in Dresden für rassistische, faschistische und andere menschenfeindliche Hetze"

Hier könnt ihr die Rede von Rita Kunert vom Bündnis "Nationalismus raus aus den Köpfen" noch einmal nachlesen: "Ich stehe heute hier für alle jene Menschen, die sich nunmehr seit fast... Weiterlesen

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06. November 2020

Sozialwohnungsquote: Dem OB fehlt das Rückgrat gegenüber der Immobilienlobby

In der letzten Ratssitzung bekam der Vorschlag von Rechtsaußen, den im Kooperativen Baulandmodell festgeschriebenen Sozialwohnungsanteil von 30 Prozent bei Neubauvorhaben auf dauerhaft 15 Prozent zu... Weiterlesen

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06. November 2020

Fusion von DREWAG und ENSO: Wir stärken die öffentliche Daseinsvorsorge!

Fraktionsvorsitzender André Schollbach zur bevorstehenden Sondersitzung des Stadtrates: „Die Fusion von ENSO und DREWAG ist eine der wichtigsten Entscheidungen in diesem Jahrzehnt“Am kommenden... Weiterlesen

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04. November 2020

15 statt 30 Prozent Sozialwohnungen: OB Hilbert pariert auf Kommando von Rechtsaußen

Weil die Stadtverwaltung angeblich wegen Corona bei der Erstellung von Bebauungsplänen nicht hinterhergekommen ist, sollte die Übergangsfrist zur Einführung des kooperativen Baulandmodells bis Sommer... Weiterlesen

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21. October 2020

Schollbach zur Rechtswidrigkeit des von CDU, AfD, Freien Wählern und FDP gefassten Stadtratsbeschlusses zum „Kooperativen Baulandmodell“

Oberbürgermeister Hilbert (FDP) hat gegen den von CDU, AfD, Freien Wählern und FDP auf der letzten Sitzung des Stadtrates gefassten Beschluss, wonach für alle Bebauungsverfahren grundsätzlich nicht... Weiterlesen

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19. October 2020

Antragsinitiative: Ein Vernetzungs- und Beteiligungszentrum für die Innere Altstadt

In einem kürzlich eingereichten interfraktionellen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen wird der Oberbürgermeister damit beauftragt, ein Konzept für ein Vernetzungs- und... Weiterlesen

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16. October 2020

DIE LINKE zur bevorstehenden Fusion von ENSO und DREWAG

Zur Schaffung eines starken Energieversorgungs- und Energiedienstleistungsunternehmens für die ostsächsische Region mit nationaler Bedeutung durch die bevorstehende Fusion von ENSO und DREWAG erklärt... Weiterlesen

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