Der Winter naht: LINKE kümmert sich um Fußwegesicherheit in der Altstadt

Durch teilweise schlecht ausgebaute Fußwege in der Altstadt sind vor allem Ältere und in ihrer Mobilität Eingeschränkte auf den Straßen besonders benachteiligt. Der Winter kommt, es wird bereits am... Weiterlesen

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Zur Erinnerung und zum Nachlesen: der interfraktionelle Ersetzungsantrag zum Nazinotstand.

In dieser Form wurde er am 30. Oktober 2019 im Stadtrat beschlossen. Das gemeinsame Einreichen mit der FDP war nur möglich, da DIE LINKE auf zwei für sie wesentliche Aspekte im Antrag verzichtete.... Weiterlesen

Fast 10.000 Sanktionierte allein in Dresden: Verfassungsgericht erklärt Hartz IV-Praxis für teilweise verfassungswidrig

Quantensprung für soziale Grundrechte - so nennt es Katja Kipping. Nachdem bereits im Jahr 2015 ein Mann gegen seine Hartz IV-Sanktionen geklagt und vom Sozialgericht in Gotha Recht bekommen hatte... Weiterlesen

Aus den Augen, aus dem Sinn? Dresden verjagt Obdachlose aus dem Stadtzentrum

Aus einer Antwort auf eine Anfrage (AF0011/19) des Stadtrates Christopher Colditz geht hervor, dass Parkbänke an der Grünanlage an der Ecke Reitbahn- und Breslauer Straße entfernt wurden, um... Weiterlesen

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Erhöhung der Kitabeiträge nicht nötig - Kennt Vorjohann eigene Quartalsberichte nicht?

Dresdens Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) hat angekündigt, über die Entscheidung zur Kitabeitragserhöhung noch in diesem Jahr abstimmen zu lassen. Vorerst liegt sie auf Eis, nachdem OB... Weiterlesen

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Bald 10.000 neue Dresden-Pass Berechtigte?

In der ersten Sozialausschusssitzung der neuen Wahlperiode wurden die Pläne zur Verbesserung des Dresden-Passes vorgestellt. Den Dresden-Pass gibt es seit 1993. Verbunden mit dem Pass sind unter... Weiterlesen

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LINKE-Fraktion zum Sachsenbad

Lange hat die Fraktion DIE LINKE in den letzten Jahren im Stadtrat darum gerungen, das Sachsenbad zu sanieren. Sie hat sich dabei von Anfang an geschlossen dafür eingesetzt, die damalige Nutzung als... Weiterlesen

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