LINKE-Fraktionsvorsitzender Schollbach kritisiert erneute militärische Nutzung des Flughafens Dresden

Gestern sind erneut zahlreiche Militär-Hubschrauber auf dem Flughafen in Dresden gelandet. In den vergangenen Wochen hatten bereits 30 Helikopter des US-amerikanischen Militärs den Flughafen Dresden... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach, Sicherheit

Zum Tod von Stadträtin Christa Müller

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach, erklärt: "Christa Müller genoss über Fraktionsgrenzen hinweg eine hohe Anerkennung und Wertschätzung. Trotz... Weiterlesen

CDU-Kreisvorsitzender in Dresden schließt Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus / Schollbach: "Fatales Signal. Örtliche CDU hat nichts aus Ergebnis der Bundestagswahl gelernt."

Nach einem am heutigen Tag in der "Sächsischen Zeitung" veröffentlichten Bericht schließt der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Dresden und Landtagsabgeordnete Christian Hartmann eine... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach

Chaos um „Bunte Republik Neustadt“ wird Fall für die Justiz

Im vergangenen Jahr hatte die Stadtverwaltung ein Chaos um die „Bunte Republik Neustadt“ zu verantworten. Zahlreiche Bescheide gingen den Betroffenen (oder besser: Leidtragenden) erst unmittelbar vor... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach, Dr. Schulte-Wissermann

Lennéplatz: Fassadenkosmetik und Antragslyrik werden nicht ausreichen – der Plan muss geändert werden!

Nicht zuletzt ein Vororttermin letzten Dienstag hat seinen Beitrag dazu geleistet, dass der Stadtrat gestern den Bebauungsplan am Lennéplatz zurück in den Bauausschuss verwiesen hat. Denn am... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Wirtz

Stadtratsmehrheit trifft Grundsatzbeschluss für Wohnen am „Alten Leipziger Bahnhof“

Die Fraktionen von LINKEN, GRÜNEN und SPD werden in der morgigen Stadtratssitzung einen Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des „Alten Leipziger Bahnhofs“ zu einem Standort für preisgünstige,... Weiterlesen

LINKE, GRÜNE und SPD einig zur Kompetenzübertragung auf die Stadtbezirke, zur Direktwahl und zu Budgets für die Stadtbezirksbeiräte

Die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD haben am vergangenen Dienstag im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit zur Änderung der Hauptsatzung gemeinsam einen... Weiterlesen