Investitionsschutzklauseln müssen aus TTIP wieder raus

In der heutigen Stadtratssitzung wird über den Antrag zu den internationalen Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA von LINKEN, Grünen und der SPD beraten. Der amtierende Erste Bürgermeister soll... Weiterlesen

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Klepsch: Zukunft des Kulturkraftwerks ist nicht gefährdet

Zu heutigen Presseberichten über eine gefährdete Finanzierung der Theaterneubauten im Kraftwerk Mitte erklärt LINKE-Stadträtin Annekatrin Klepsch, Mitglied im Kulturausschuss: Es ist bemerkenswert,... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Klepsch

Neustädter Ortsbeiräte der LINKEN laden zur offenen Sprechstunde ein

Am Donnerstag, dem 7. Mai 2015, laden die Ortsbeirätinnen und Ortsbeiräte der Neustadtlinken zur offenen Sprechstunde in und an die Wir AG ein.  Im Anschluss findet der monatliche Stammtisch... Weiterlesen

Zweistelliger(!) Millionenbetrag für Investitionen in Kindertagesstätten blieb liegen

Der Beigeordnete für Soziales der Stadt Dresden, Herr Martin Seidel, gefällt sich immer wieder darin, dem Stadtrat vorzuwerfen, er habe zu wenige Finanzmittel für Investitionen in Kindertagesstätten... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach

Rot-Grün-Rot fordert: Endlich das Programm zur Sanierung der Schultoiletten beginnen! Stadtverwaltung blockiert Entscheidungen der Mehrheit des Stadtrates!

Immer wieder forderten Schülerinnen und Schüler die Sanierung der Toiletten an ihren Schulen. Die RGRO-Kooperation stellte deshalb  im Doppelhaushalt 2015/16 zwei Millionen Euro zur Verfügung.... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Apel

R2G-Fraktionsvorsitzende zu Beflaggung vor dem Rathaus: Herr Hilbert, beziehen Sie Position!

Im Antrag 0038/15 forderten die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD für den Zeitraum vom 30. Mai bis zum 7. Juni eine Beflaggung an den drei Fahnenmasten vor dem Neuen Rathaus mit... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach

Straßenkunst endlich wieder zum erlebbaren Bestandteil der Stadtkultur machen!

Am Mittwoch berät der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau erstmals über eine Veränderung der Sondernutzungssatzung. Der von den Fraktionen DIE LINKE, GRÜNEN und SPD eingereichte und mit... Weiterlesen

Kategorien: Pressemitteilung, Engemaier