Am Donnerstag im Stadtrat: Alle beteiligen: Soziale und kulturelle Infrastruktur ausbauen!

Am Donnerstag diskutiert der Stadtrat die Satzung zur Änderung der Beherbergungssteuersatzung. Wie eine aktuelle Anfrage (AF1645/17) des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach, ergab, hat die Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2016 Einnahmen in Höhe von 9,13 Mio. Euro aus der Erhebung der Beherbergungssteuer erzielt.

Dazu erklärt André Schollbach:

„Es ist sehr erfreulich für die Stadt Dresden, dass die Beherbergungssteuer gut funktioniert und sich positiv entwickelt hat. So leisten die Touristinnen und Touristen ihren Beitrag für die Nutzung der vorhandenen Infrastruktur. Damit ist es uns gelungen, eine gute und rechtssichere Einnahmequelle für die Stadt Dresden zu erschließen, ohne die Dresdnerinnen und Dresdner zu belasten.“

Unterbringungsqualität für Asylsuchende verbessern:

In einem gemeinsamen Antrag, der dem Stadtrat am Donnerstag vorliegt, schafft Rot-Grün-Rot beim Abbau von Unterbringungskapazitäten Maßgaben für die Verwaltung, die durch eine bessere Unterbringung auch auf eine bessere Integration Asylsuchender abzielen.

Dazu erklärt LINKEN-Stadträtin Kerstin Wagner, Mitglied im Ausländerbeirat und im Ausschuss für Soziales und Wohnen:

„Wir setzen auf dezentrale Unterbringung, auf eine gerechte Verteilung von Asylsuchenden in der Gesamtstadt, auf die Nichtbelegung von Durchgangszimmern, auf die Abmietung teurer Hotelkapazitäten und auf die Umnutzung leergezogener Gebäude für wohnungslose Menschen. Menschenwürdige Unterbringung erleichtert Integration – das ist im Sinne Aller. Im Abbau der Unterbringungskapazitäten liegen Chancen. Wir nutzen sie, menschenwürdige Unterbringung zu gewährleisten und auch die soziale Infrastruktur für alle auszubauen – wie etwa für Wohnungslose.“

Dem Stadtrat liegt ein rot-grün-roter Antrag vor, das Bäderkonzept der Stadt Dresden zu überarbeiten und dem Stadtrat bis zum 31. Dezember 2017 zum Beschluss vorzulegen.

Dazu erklärt Dr. Margot Gaitzsch, Mitglied im Sportausschuss:

„Auch wenn mit der Schwimmhalle in Bühlau und der Halle an der Freiberger Straße zwei neue Schwimmhallen entstanden sind, reicht das Angebot für Dresden nicht aus. Dresden wächst weiter. Deshalb muss das Angebot an Wasserfläche dem tatsächlichen Bedarf - vom Reha- bis zum  Leistungssport - angepasst werden. Wir werden nicht nur ein Schwimmkursangebot für alle Kinder sichern, sondern auch auf endlich machbare Lösungen für das Sachsenbad und die Schwimmhalle in Klotzsche drängen.“

12 Millionen Euro stellt der Bund für den Tanz in den Jahren 2016-2019 zur Verfügung. Einen Teil soll das europäische Zentrum der Künste in Hellerau erhalten. Sechs weitere Produktionszentren der freien Tanz-,Theater-und Performance- Szene in Deutschland, zum Beispiel Kampnagel (Hamburg), sind im "Bündnis internationaler Produktionshäuser e. V." organisiert, Hellerau wird mit dem Beitritt zu ihnen gehören.

Dazu erklärt LINKEN-Stadträtin Anja Apel, Mitglied im Ausschuss für Kultur:

„Das Bündnisprojekt der sieben Produktionshäuser soll das zur Verfügung stehende Geld nutzen, um unter anderem in den Arbeitsprozess und die Produktionen soziale Initiativen, wissenschaftliche Institutionen und interkulturelle Ansätze einzubinden. Das Zentrum der europäischen Künste Hellerau hat sich in den letzten Jahren einen Platz in der ersten Liga dieser Kunstszene erarbeitet. Wir freuen uns auf spannende und innovative Projekte, die in der Zusammenarbeit mit den anderen sechs Zentren entstehen werden.“

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