Antisemitische und verfassungswidrige Schmierereien an Synagoge in Dresden

Foto: Max Kretzschmar

Am 09. November 1938 setzen die Nazis Synagogen in Brand und griffen jüdische Geschäfte an. Der gestrige Jahrestag dieses Pogroms war Anlass für den Dresdner Linke-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach, der auch Mitglied des Sächsischen Landtags ist, bei der Staatsregierung nach festgestellten Schmierereien an der Dresdner Synagoge und deren strafrechtlicher Verfolgung nachzufragen.
 
Nun liegt die Antwort auf seine Kleine Anfrage vor. Danach wurden in den vergangenen Jahren 16 Fälle von Schmierereien - darunter sieben antisemitische Schriftzüge, fünf verfassungswidrige Symbole und ein beleidigendes Symbol - an der Dresdner Synagoge festgestellt. In den meisten Fällen konnten die oder der Täter nicht ermittelt werden. Nur in einem Fall erfolgte eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde.
 
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
 
„Leider gibt es noch immer ewig Gestrige, die aus der Geschichte unseres Landes offensichtlich nichts gelernt haben. Angesichts der zahlreichen rechten Übergriffe der vergangenen Monate und des Hasses, der von PEGIDA und AfD verbreitet wird, heißt es wachsam zu sein. Derartige Straftaten dürfen nicht als Dumme-Jungen-Streiche verharmlost werden.“