25. February 2015 Tilo Wirtz

Auffassung der Gesellschaft Historischer Neumarkt zu Schallschutz am Kulturpalast abwegig

Mit Pressemitteilung vom 25.02.2015 fordert die Gesellschaft Historischer Neumarkt einen Antrag aus der Mitte des Stadtrates, die Anlieferzone des Kulturpalastes auf städtische Kosten mit einem Schallschutz zu versehen, damit die geplante Nachbarbebauung nicht mit einer Festverglasung versehen werden muss.

Dazu LINKEN-Stadtrat Tilo Wirtz, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau:

"Es ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass in der Anlieferzone des Kulturpalastes auch zu später Stunde Lärm beispielsweise aus der Nutzung von Lieferfahrzeugen entsteht. Denn der Betrieb des Kulturpalastes ist seit Jahrzehnten genehmigt und steht damit unter Bestandsschutz. Bauplanungsrechtlich ist es nun einmal so, dass die neu hinzukommenden Nutzungen – hier Wohnungen – sich der bestehenden Nutzung – Kulturpalast – anzupassen haben und nicht umgekehrt. Mit in den Raum gestellten Schadenersatzansprüchen will die GHND offensichtlich unbedarfte Teile des Stadtrates einschüchtern.

Lärmschutzmaßnahmen an der Anlieferzone des Kulturpalastes sind aber durchaus denkbar, unter der Bedingung, dass sie vom letztlich begünstigten Bauherren der angrenzenden Wohnbebauung bezahlt werden.“

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