16. May 2018

Damit Dresden lebenswert bleibt - Beschluss zum Landschaftsplan / Dresden Digital - Open Data-Portal macht Dresden smart / Verhandlungserfolg - Hufewiesen bleiben erhalten / Lohnanpassung - Beschäftigte des Verkehrsmuseums gerecht bezahlen

Zu TOP 11.1 "Landschaftsplan der Landeshauptstadt Dresden in der Fassung August 2017" erklärt LINKE-Stadträtin Dr. Margot Gaitzsch: "Der Landschaftsplan ist als Fachplan ein wichtiges Dokument, welches darauf abzielt die Stadt in ihrer Komplexität nachhaltig so zu entwickeln, dass sie für folgende Generationen lebenswert bleibt, dass Menschen hier gerne wohnen wollen und das auch können. Deshalb ist es völlig unverständlich, wenn CDU, FDP und AfD dem Plan ihre Zustimmung verweigern. DIE LINKE wird im Stadtrat selbstverständlich für die Vorlage stimmen."

Zu TOP 15 "Einrichtung eines Open-Data-Portals für die Landeshauptstadt Dresden " erklärt LINKE-Stadtrat Norbert Engemaier: "Auf Grundlage unseres bereits 2015 beschlossenen Antrages A0076/15 hat die Stadtverwaltung jetzt eine Ausgestaltung eines Portals zur Offenlegung kommunaler Daten vorgeschlagen. Damit werden Daten für den maschinellen Abruf, etwa für neue Anwendungen auf Smartphones oder im Netz, strukturiert angeboten. Als Teil der E-Governmentstrategie der Landeshauptstadt bedeutet dies einen großen Schritt, die vorhandenen Datens(ch)ätze für alle Menschen in Dresden nutzbar zu machen."

Zu TOP 19 "Bebauungsplan Nr. 3028, Dresden-Trachau Nr. 6, Hufewiesen Alttrachau" erklärt Piraten-Stadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann, Mitglied der Fraktion DIE LINKE: "Was für ein Kraftakt. Nach jahrelangem Stillstand, drohender Komplettbebauung und Einzäunung des Areals haben wir in langen geduldigen Gesprächen einen wunderbaren Kompromiss erreicht: 70.000 m² Wiesenflächen für die Anwohnerinnen und Anwohner in Pieschen/Trachenberge und ca. 400 Wohnungen mit 25% Sozialanteil - ich bin sehr froh!"

Zu TOP 28 "Erhöhung des jährlichen Zuschusses der LH Dresden an die Verkehrsmuseum Dresden gGmbH" erklärt LINKE-Stadträtin Anja Apel: "Als Museum für Familien mitten im Zentrum ist das Verkehrsmuseum ein beliebter Anlaufpunkt für Dresdnerinnen und Dresdner sowie Touristinnen und Touristen. Wir wollen, dass Kindern und Jugendlichen der Eintritt ohne Kosten möglich ist und sie dort gut pädagogisch betreut werden. Das kostet natürlich Geld: Wie viel das ist, werden wir bis zu den Haushaltsverhandlungen herausfinden. Was wir aber nicht mehr abwarten können, ist eine Erhöhung der Gehälter für die Angestellten des Verkehrsmuseums. Während ein Angestellter der Stadt regelmäßig eine Tariferhöhung erhält, ist ihr Gehalt noch auf demselben Stand wie vor 15 Jahren. Das kann nicht sein, das müssen wir ändern. Der Aufsichtsrat hat uns mit einem Beschluss dazu aufgefordert und dem kommen wir morgen nach."

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