29. October 2015 Interfraktionell / André Schollbach

Einigung zwischen Rot-Grün-Rot und Oberbürgermeister Dirk Hilbert

In den vergangenen Wochen waren zwischen den Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE und SPD einerseits und Oberbürgermeister Dirk Hilbert andererseits verschiedene Fragen strittig, die im Wesentlichen Verantwortlichkeiten sowie die Sicherung der Arbeitsfähigkeit der verschiedenen Beigeordneten betrafen. Um eine Klärung des Konflikts zu erreichen, führten die Fraktionsvorsitzenden André Schollbach, Christiane Filius-Jehne und Christian Avenarius Gespräche mit dem Oberbürgermeister.
 
Diese Gespräche haben nun zu einer einvernehmlichen Lösung geführt: Die Zuständigkeit für die Krankenhäuser wird bis zum 01. Juli 2016 an die Beigeordnete Dr. Kristin Kaufmann (DIE LINKE) übergehen. Die Beigeordnete Annekatrin Klepsch (DIE LINKE) erhält eine angemessene personelle Ausstattung für den Bereich Tourismus, mit dem sie in die Lage versetzt wird, ihrer Verantwortung für diesen Bereich nachzukommen. Die Beigeordnete Eva Jähnigen (GRÜNE) wird mit dem Ende der Amtszeit Hartmut Vorjohanns (CDU) die Zuständigkeit für die kommunalen Energieversorgungsunternehmen und die entsprechenden Aufsichtsratsmandate erhalten. Der Beigeordnete Peter Lames (SPD) erhält die Zuständigkeit für den Sport. Die Vorlage des Oberbürgermeisters zur Vertretungsregelung an der Stadtspitze wird eine Mehrheit im Stadtrat erhalten.
 
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach:
 
„Wir haben das Gespräch mit dem Oberbürgermeister gesucht und eine vernünftige Lösung gefunden. Die Beratungen verliefen konstruktiv und sachlich. So sollten wir es auch bei künftigen Streitfällen handhaben.“
 
Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christiane Filius-Jehne:

„Ich freue mich, dass wir unsere jeweiligen Anliegen gütlich und  zum Wohle der Stadt unter einen gemeinsamen Hut bringen konnten.“
 
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Christian Avenarius:

"Über diesen Kompromiss muss man nicht jubeln, man kann aber mit ihm leben.  Insbesondere deshalb, weil wir im Moment in Dresden ganz besondere Herausforderungen zu bewältigen haben, auf die wir uns konzentrieren müssen."

Kategorien: Schollbach, Pressemitteilung