Eklat im Stadtrat / CDU-Stadtrat Dr. Brauns ruft zu Widerstand gegen André Schollbach auf und will, dass dieser sich ärztlich untersuchen lässt
Am Donnerstagabend kam es zu vorgerückter Stunde im Dresdner Stadtrat zum Eklat. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, André Schollbach, hatte vor einigen Tagen das Folgende erklärt: „Wir haben von vornherein erwartet, dass die CDU mit allen Mitteln versuchen wird, unsere Reformvorhaben zu blockieren und zu verhindern. Dass sie dazu auch auf die von ihr dominierte Landesdirektion zurückgreift, ist wenig überraschend. Doch davon lassen wir uns nicht beeindrucken.“
Dies nahm CDU-Stadtrat Dr. Hans-Joachim Brauns zum Anlass, im Stadtrat zum Widerstand gegen André Schollbach aufzurufen. Brauns rief vom Rednerpult aus in den Saal hinein: „Herr Schollbach, gegen solche Leute wie sie, die ein solches Geistes Kind haben, gibt es das Recht auf Widerstand. Und ich sage das ganz bewusst hier: Möge es die Geschichte geben, dass solche Leute wie sie nie an die Macht kommen. ... Das, was an geistigen Strukturen, an Haltung dahinter steht, meine Damen und Herren, ich sage es nochmal, da gibt es im Grundgesetz das Recht auf Widerstand. Und ich lege auch Wert darauf, dass das in’s Protokoll kommt. ... Herr Schollbach, ich komme langsam zu dem Eindruck, bei ihrem Verfolgungswahn wird’s pathologisch. Geh’n Sie mal zum Arzt!“
Hier das Video der Rede von Stadtrat Dr. Brauns (Video Teil 4, ab Minute 18:45): http://www.dresden.de/de/02/030/stadtratssitzung-live3.php
In Artikel 20 Abs. 4 Grundgesetz ist mit Bezug auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung geregelt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Stadtrat Dr. Brauns ist bereits in der Vergangenheit mit wüsten Beschimpfungen von Ratsmitgliedern der LINKEN in Erscheinung getreten. So beleidigte er Stadtrat Tilo Wirtz während einer Stadtratssitzung wie folgt: „Dir sind sie wohl mit dem Pflug durch’s Gehirn gefahren?!“
Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach:
„Dieser Vorgang spricht für sich selbst und bedarf keiner weiteren Kommentierung.“
Wenn Herr Dr. Brauns schon als Richter am Landgericht fehl am Platz ist, muss er sich doch irgendwo profilieren. Solche Leute gehören in die Obhut von Gerd Postel.