Extreme Rechte will Dresden im Februar 2018 erneut für Aufmärsche missbrauchen

Foto: Max Kretzschmar

Extrem rechte politische Organisationen wollen die Landeshauptstadt Dresden im Februar 2018 erneut für Aufmärsche missbrauchen. Dies ergibt sich aus Antworten von Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf schriftliche Anfragen (AF1983/17 und AF1848/17, siehe Anlage) des LINKE-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach.
 
Hiernach wurde für den 13. Februar 2018 eine Kundgebung der Gruppierung „Wellenlängen“ angemeldet. Weiterhin wurde durch die „Volkstreue Bürgerrechtsbewegung für Meinungsfreiheit und nationale Selbstbestimmung“ für den 17.02.2018 ein „Gedenkmarsch“ angemeldet, der durch die Dresdner Altstadt und die Dresdner Neustadt (!) führen soll. Zudem sind für den 05., 12., 19. und 26. Februar 2018 Demonstrationen von PEGIDA geplant.
 
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN André Schollbach: "Immer wieder missbrauchen extrem rechte Organisationen die Stadt Dresden für ihre Aufmärsche. In der Vergangenheit wurde jenen, die Hass und Hetze verbreiten, leider immer wieder zu wenig entgegensetzt. Wir Dresdnerinnen und Dresdner sollten aktiv und deutlich zeigen, dass diese Hetzer in unserer Stadt nicht willkommen sind."