Klepsch: Zukunft des Kulturkraftwerks ist nicht gefährdet

Visualisierung des geplanten Eingangsbereichs, vom Wettiner Platz aus gesehen (© Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG)

Zu heutigen Presseberichten über eine gefährdete Finanzierung der Theaterneubauten im Kraftwerk Mitte erklärt LINKE-Stadträtin Annekatrin Klepsch, Mitglied im Kulturausschuss:

Es ist bemerkenswert, dass just an dem Tag, an welchem der für die Prüfung der Landesfördermittel für Bau zuständige Innenminister und OB-Kandidat für Dresden, Markus Ulbig, die Baustelle im Kraftwerk Mitte besucht, vertrauliche Informationen aus nichtöffentlichen Gremien den Weg in die Presse gefunden haben. Es bleibt zu hoffen, dass der Innenminister sein Ministerium überzeugt, das vor Baubeginn mehrseitig geprüfte Vergabeverfahren nicht weiter anzuzweifeln und die Fördermittel in voller Höhe auszuzahlen.

Davon abgesehen war vorhersehbar, dass auf einem ehemaligen Industriegelände Altlasten anliegen, die die Neubebauung verteuern könnten. Die Entwicklung des Kraftwerksgeländes als Kulturstandort war jedoch eine im Stadtrat mit großer Mehrheit getroffene Entscheidung.

Finanzbürgermeister Vorjohann ist nun aufgefordert, die drohenden Mehrkosten nicht aus den kommunalen Kultureinrichtungen abzuzwacken, sondern auf die Liquiditätsreserve zurückzugreifen, um die Kommunale Immobilien Dresden GmbH zahlungs- und damit handlungsfähig zu halten.

Sollten von den ursprünglich zugesicherten zehn Millionen Euro tatsächlich nur 6,67 Millionen Euro für die Theaterneubauten bewilligt werden, muss die Stadtspitze darauf hinwirken, die restlichen 3,3 Millionen Euro für die Entwicklung der restlichen Gebäude und die Nutzung durch andere Kulturträger oder die Kreativwirtschaft auf dem Kraftwerksgelände einzusetzen, wie ein Stadtratsbeschluss es fordert.