09. November 2015 André Schollbach

LINKE-Fraktionsvorsitzender André Schollbach kritisiert das Vorgehen der Versammlungsbehörde Dresden am heutigen 09. November auf dem Theaterplatz

Foto: Bündnis Herz statt Hetze

Die Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden genehmigte für den heutigen 09. November, an welchem bundesweit der Opfer der Pogromnacht gedacht wird, unmittelbar vor der historischen Kulisse Dresdens im Herzen der Stadt eine PEGIDA-Kundgebung und verwies angemeldete Gegenproteste des Bündnisses "Herz statt Hetze" an andere Orte.

DIE LINKE-Fraktionsvorsitzender André Schollbach kritisiert dieses Vorgehen des Ordnungsamtes und erklärt:

"Ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht einem fremdenfeindlichen und rassistischen Bündnis wie PEGIDA vor der Initiative "Herz statt Hetze" den Vorrang zu geben, auf dem Theaterplatz demonstrieren zu dürfen, reiht sich leider in eine unrühmliche Tradition ähnlicher Entscheidungen des Dresdner Ordnungsamtes ein.

Es wäre wichtig gewesen, dass am heutigen Tag ein Signal von Dresden ausgeht, dass auf diesem Platz fremdenfeindliche Hetze nicht unwidersprochen bleibt. Dies wurde leider durch die Entscheidung des Ordnungsamtes deutlich erschwert."

Kategorien: Schollbach, Pressemitteilung

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