04. June 2020

LINKE im Stadtrat hat neuen Fraktionsvorstand gewählt

Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat auf ihrer turnusmäßigen Fraktionssitzung am 27. Mai 2020 den Fraktionsvorstand neu gewählt. Nicht erneut kandidiert hatten – wie in der Fraktion bereits angekündigt – die langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Margot Gaitzsch und das langjährige Mitglied des Fraktionsvorstandes Tilo Kießling. Fraktionsvorsitzender André Schollbach dankte beiden Ratsmitgliedern herzlich für ihr engagiertes Wirken im Fraktionsvorstand.


André Schollbach erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt
Rechtsanwalt André Schollbach (41) wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er hatte keinen Gegenkandidaten und erhielt neun Stimmen. Schollbach ist u. a. Mitglied des Ausschusses für Finanzen.

Der Fraktionsvorsitzende André Schollbach erklärt: „Als eine der großen Fraktionen in Dresden hat DIE LINKE einen Gestaltungsanspruch. Wir wollen weiterhin maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung der Landeshauptstadt nehmen. Dabei sehen wir insbesondere Schnittmengen mit SPD und Grünen, sind aber auch mit den anderen demokratischen Fraktionen im Gespräch, um Mehrheiten für unsere Vorhaben zu gewinnen.
Als zentrale politische Vorhaben stehen für uns die konsequente Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus, die Stärkung des städtischen Klinikums sowie die Verteidigung der gewachsenen Strukturen im Kultur- und Sozialbereich gegen drohende finanzielle Einschnitte infolge der Corona-Pandemie ganz oben auf der Tagesordnung. Die Krisenbewältigung darf nicht auf dem Rücken der kleinen Leute erfolgen. Es hätte fatale Konsequenzen, wenn wichtige Aufgaben im Sozialbereich, der Jugendhilfe oder der Kultur nicht erfüllt werden könnten. Gerade diese Bereiche werden bei der Bewältigung der Folgen der Krise eine wesentliche gesellschaftliche Funktion haben.
Zudem werden wir die im Jahr 2022 in Dresden stattfindende Oberbürgermeisterwahl verstärkt in unseren Fokus nehmen und auch hierfür unseren Gestaltungsanspruch formulieren."


Anja Apel zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt
Lehrerin Anja Apel (60) wurde ohne Gegenkandidatin zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sie erhielt acht Stimmen. Die Arbeitsschwerpunkte von Anja Apel liegen in den Bereichen Bildungspolitik und Kulturpolitik.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Apel erklärt: „Unsere Fraktion steht vor großen Herausforderungen. Wie setzen wir unsere linken Ziele trotz deutlich weniger finanzieller Mittel um? Dabei Gemeinsamkeiten mit SPD, Grünen und den beiden Stadträten ohne Fraktion zu suchen, sehe ich als wichtige Aufgabe für mich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.“


Zu weiteren Mitgliedern des Fraktionsvorstandes wurden Stadträtin Katharina Hanser (36), Stadträtin Pia Barkow (34) und Stadtrat Magnus Hecht (48) gewählt.

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