22. May 2017

LINKE-Klausurtagung: Fraktionsvorstand neu gewählt und positive Zwischenbilanz gezogen

An diesem Wochenende führte die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat eine Klausurtagung in Pirna durch. Auf der Tagesordnung standen die turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstands, eine Zwischenbilanz zu den bisher im Stadtrat realisierten Vorhaben sowie die weitere Umsetzung des Wahlprogramms der LINKEN und der mit Grünen, SPD und Piraten abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung. Auf der Klausurtagung waren Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Kaufmann und Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (beide DIE LINKE) zu Gast.
 
André Schollbach mit 93 Prozent erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt
Der 38-jährige Rechtsanwalt André Schollbach wurde mit 93 Prozent (13 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme und eine Enthaltung) erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er steht seit dem Jahr 2007 an der Spitze der Fraktion DIE LINKE. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende bleibt Stadträtin Dr. Margot Gaitzsch (63, Dozentin, 14 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung). Zu weiteren Mitgliedern des Fraktionsvorstands wurden Stadträtin Anja Apel (57, Lehrerin), Stadträtin Kerstin Wagner (37, Soziologin) und Stadtrat Tilo Kießling (46, Geschäftsführer) gewählt.
 
Positive Zwischenbilanz gezogen
Fraktionsvorsitzender André Schollbach erklärt: „Es ist uns gelungen, die langjährige Dominanz der CDU in der sächsischen Landeshauptstadt zu brechen und gemeinsam mit Grünen, SPD und Piraten einen Kurswechsel vorzunehmen. Auch wenn es nicht immer einfach ist und manche Hürde genommen werden musste, haben wir gemeinsam bereits einiges erreicht. So konnten wir beispielsweise das Sozialticket für Bus und Bahn durchsetzen, die Gründung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft auf den Weg bringen, ein millionenschweres Sozialpaket schnüren, die Entscheidung zur stadtteilverträglichen Sanierung der Königsbrücker Straße treffen und dafür sorgen, dass endlich auch mehrere Frauen in der Bürgermeisterriege vertreten sind. Aber wir müssen weiter hart und engagiert arbeiten, um alle unsere Ziele umsetzen zu können. Gegenwärtig sind wir intensiv damit beschäftigt, den sozialen Wohnungsbau voranzubringen. Geschäftemachern, die Wohnungen als Spekulationsobjekte betrachten und die Mieten nach oben treiben, muss etwas entgegengesetzt werden.“

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