23. November 2018

LINKE stellt Antrag zum Dresdner Fernsehturm an den Stadtrat

Der Dresdner Stadtrat wird sich in seiner kommenden Sitzung mit einem Antrag (siehe Anlage) der LINKEN zur Zukunft des Fernsehturms befassen. Dieser Antrag trägt den Titel „Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden“. Er wurde jetzt eingereicht. Bereits am kommenden Montag befasst sich der Ältestenrat, der aus dem Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden besteht, mit der Initiative der LINKEN.
 
Mit dem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, sich beim Sächsischen Landtag und der Sächsischen Staatsregierung dafür einzusetzen, dass sich der Freistaat Sachsen an den Kosten der für eine Wiedereröffnung des Fernsehturms notwendigen Baumaßnahmen beteiligt. Am 08. November 2018 hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages entschieden, im Rahmen der Denkmalförderung finanzielle Mittel zur Beteiligung an den Kosten der für eine Wiedereröffnung des Fernsehturms notwendigen Baumaßnahmen bereitzustellen. Dies soll nun durch den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden offiziell begrüßt werden. Über die Mittel des Bundes hinaus ist jedoch auch eine Beteiligung des Freistaates Sachsen an den entstehenden Kosten erforderlich.
 
Bislang wurde im Auftrag der Landeshauptstadt Dresden eine Machbarkeitsstudie für die Wiedereröffnung des Fernsehturms sowie eine Konzeptstudie zu dessen Betreibung erarbeitet. Als Grundlage für weitere Entscheidungen sowie um die Fördermittel des Bundes und etwaige Fördermittel des Freistaates Sachsen abrufen zu können, bedarf es jedoch einer konkreten Sanierungs- und Finanzierungskonzeption, die sich eingehender mit den zu lösenden Problemen auseinandersetzt. Deshalb schlägt DIE LINKE in ihrem Antrag vor, eine solche Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für eine Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden erarbeiten zu lassen.
 
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE André Schollbach:
"Wir arbeiten zielgerichtet auf die Wiedereröffnung des Fernsehturms hin. Es sind noch einige Probleme zu lösen und dabei wollen wir zügig vorankommen. Der Fernsehturm als großartiges architektonisches Dokument der Ostmoderne soll aus seinem Dornröschenschlaf erweckt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden."

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