In seiner Sitzung am 23. November 2017 beschloss der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, LINKEN, Grünen, SPD, FDP und Piraten den Antrag (A0368/17, siehe Anlage) der LINKEN "Planerische Studie zu Potentialen und Restriktionen für ein Teilgebiet des Masterplans Nr. 786 Leipziger Vorstadt - Neustädter Hafen". Damit wurde der Oberbürgermeister beauftragt, für dieses Gebiet eine planerische Studie vorzulegen, welche Potentiale und Restriktionen für städtebauliche Entwicklungen darlegt; u.a. soll dies für eine Mischung aus Wohnungsbau und kleingewerblicher Nutzung untersucht werden. Mit einer schriftlichen Anfrage an den Oberbürgermeister hat LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach nun den aktuellen Stand zur Umsetzung dieses Beschlusses in Erfahrung gebracht (AF2106/18, siehe Anlage). So wurde im Dezember 2017 ein städtebaulicher Entwurf gekoppelt an eine schallschutztechnische Machbarkeitsuntersuchung in Auftrag gegeben. Eine Berichterstattung an den Stadtrat soll dazu Ende Februar erfolgen.
Bereits in der Sitzung am 01. Juni 2017 hatte der Stadtrat mit den Stimmen von LINKEN, Grünen, SPD und Piraten einen Beschluss gefasst, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde, einen alternativen Standort für das Unternehmen Globus zu suchen. Auch zu diesem Beschluss erkundigte sich André Schollbach mittels schriftlicher Anfrage (AF2107/18, siehe Anlage) nach dem aktuellen Stand der Umsetzung. Oberbürgermeister Hilbert teilte ihm mit, dass die Arbeitsgruppe zur "Findung eines alternativen Standortes für einen Globus-Markt" am 21.06.2017, am 11.07.2017, am 08.09.2017, am 17. 11.2017 und am 11.01.2018 getagt habe. Aktuell seien noch "drei Standortalternativen in einer vertiefenden Untersuchung".
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende André Schollbach:
"Es ist zu begrüßen, dass die Stadtverwaltung intensiv an der Umsetzung der gefassten Beschlüsse arbeitet. Mein Eindruck ist, dass eine Lösung für die Problematik am Alten Leipziger Bahnhof durchaus möglich ist. Wenn dieser Standort für den sozialen Wohnungsbau genutzt werden kann und ein geeigneter Alternativstandort für das Unternehmen Globus gefunden wird, könnten mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden. Darauf arbeiten wir Schritt für Schritt hin.“
Dateien: A0368_17_Antrag_LINKE__02.pdfAF2106_18_Schollbach.pdfAF2107_18_Schollbach.pdf
Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach
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