01. September 2015

Schollbach zu Vorjohann: „Verzweifelter konservativer Tagtraum“

Zu der am heutigen Tage veröffentlichten Aussage des Beigeordneten für Finanzen und Liegenschaften, Hartmut Vorjohann (CDU), DIE LINKE wolle die Stadt „in die Verschuldung treiben“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
 
„Ich weiß nicht, was Herr Vorjohann gefrühstückt hat, aber offensichtlich hat es gereicht, ihn in einen verzweifelten konservativen Tagtraum zu versetzen und anschließend seine Phantasiewelten vor der Presse ausbreiten zu lassen.
 
Der CDU-Politiker scheint zu der Frage, ob für wesentliche Investitionsvorhaben unter anderem auch eine Kreditfinanzierung beitragen kann, nicht nur ein dogmatisches, sondern inzwischen ein geradezu erotisches Verhältnis zu pflegen.
 
Für DIE LINKE will ich dagegen klarstellen: Wir stehen für eine vernünftige und undogmatische Finanzpolitik mit Augenmaß. Gemeinsam mit Grünen, SPD und Piraten ist es uns gelungen, den aktuellen Haushalt 2015/2016 der Landeshauptstadt Dresden ohne jegliche Kreditaufnahme auszugestalten und gleichzeitig wesentliche rot-rot-grüne Vorhaben finanziell zu untersetzen.
 
Aber: Sowohl kleine Häuslebauer als auch große Unternehmen finanzieren Großprojekte, die sich nachhaltig auszahlen und langfristig Wirkung entfalten, mit Krediten. Wer die Aufnahme von Krediten für sämtliche Investitionsvorhaben der öffentlichen Hand kategorisch ausschließt, handelt unwirtschaftlich und finanzpolitisch unvernünftig.“

Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach, Haushalt