Straßenkunst endlich wieder zum erlebbaren Bestandteil der Stadtkultur machen!

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Am Mittwoch berät der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau erstmals über eine Veränderung der Sondernutzungssatzung. Der von den Fraktionen DIE LINKE, GRÜNEN und SPD eingereichte und mit Künstlerinnen und Künstlern entworfene Antrag hat das Ziel, die Straßenkunst wieder zu einem erlebbaren Bestandteil des urbanen und touristischen Angebots werden zu lassen.

Dazu erläutert Norbert Engemaier, Stadtrat der PIRATEN in der Fraktion DIE LINKE:

“Durch mehrere umstrittene Neuregelungen der Stadtverwaltung mussten Kunsttreibende seit letztem Jahr für jede Darbietung einen mit Gebühren bewehrten formalen Antrag stellen, welcher maximal für zwei halbstündige Darbietungen pro Woche bewilligt wurde. Allein durch diese Regelung bzw. die beschränkten Öffnungszeiten des zuständigen Straßen- und Tiefbauamtes wurde jeglicher Auftritt von Künstlerinnen und Künstlern verhindert, welche Dresden nur am Wochenende, etwa auf der Durchreise, besuchen. Zudem hatte die Stadtverwaltung die Darbietung von Straßenkunst mit wenigen Ausnahmen im gesamten Stadtgebiet verboten und die Instrumentenwahl für musikalische Darbietungen rigide eingeschränkt.

Wir werden dieses de-facto Verbot der Straßenkunst aufheben und Straßenkunst grundsätzlich wieder als erlaubnisfreie Gemeinnutzung und Bereicherung des öffentlichen Raumes anerkennen. Nur für jene musikalischen Auftritte ist eine Genehmigungspflicht vorgesehen, welche aufgrund ihrer Dauer oder der Nähe zu akustisch besonders sensiblen Orten einer Einschränkung bedürfen.

Mit dieser Regelung wollen wir den Interessen der Kunst- und Gewerbetreibenden ebenso Rechnung tragen wie jenen, die an künstlerisch attraktiven Orten wohnen und arbeiten.”

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