In seiner Sitzung am 23. November 2017 beschloss der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, LINKEN, Grünen, SPD, FDP und Piraten den Antrag (siehe Anlage) der LINKEN "Planerische Studie zu Potentialen und Restriktionen für ein Teilgebiet des Masterplans Nr. 786 Leipziger Vorstadt - Neustädter Hafen". Damit wurde der Oberbürgermeister beauftragt, für dieses Gebiet eine planerische Studie vorzulegen, welche Potentiale und Restriktionen für städtebauliche Entwicklungen darlegt; u.a. soll dies für eine Mischung aus Wohnungsbau und kleingewerblicher Nutzung untersucht werden.
Bereits in der Sitzung am 01. Juni 2017 hatte der Stadtrat mit den Stimmen von LINKEN, Grünen, SPD und Piraten einen Beschluss gefasst, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde, einen alternativen Standort für das Unternehmen Globus zu suchen. Kürzlich erkundigte sich der LINKEN-Fraktionsvorsitzende André Schollbach mittels schriftlicher Anfrage (AF1939/17) nach dem aktuellen Stand der Umsetzung dieses Beschlusses. Oberbürgermeister Hilbert teilte ihm mit, dass die Arbeitsgruppe zur "Findung eines alternativen Standortes für einen Globus-Markt" am 21.06.2017, am 11.07.2017 und am 08.09.2017 getagt habe. Es seien noch "mehrere Standortvarianten in der Prüfung".
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende André Schollbach:
"Mit den in den vergangenen Monaten gefassten Stadtratsbeschlüssen sind wir einer Lösung für die Problematik am Alten Leipziger Bahnhof nähergekommen. Unser Ziel besteht darin, zu klären, welche baulichen Nutzungen als Alternative zu einem Globus-Markt am 'Alten Leipziger Bahnhof' realistisch machbar sind. In diesem Zusammenhang ist es zu begrüßen, dass durch die Stadtverwaltung aktiv nach einem alternativen Standort für ‚Globus’ gesucht wird. Wenn wir tatsächlich eine Lösung herbeiführen wollen, müssen wir einen Schritt nach dem anderen machen."
Dateien: A0368_17_Antrag_LINKE__01.pdf
Kategorien: Pressemitteilung, Schollbach
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